BERLIN – Rund ein Jahr nach einem Aufsehen erregenden, auf Video dokumentierten Polizeiübergriff bei einer Demonstration am 1. Mai 2010 in Berlin wurde nun durch einen Zeitungsbericht bekannt, dass schon im Oktober 2010 ein Polizist deswegen verurteilt wurde. Ausführlicher hierzu bei unserer Kampagne „Mehr Verantwortung bei der Polizei“. Weiterlesen
Das Verfahren gegen einen Hamburger Polizisten gegen Zahlung eines Bußgeldes eingestellt
HAMBURG – Wie die taz im Januar 2011 berichtete, wurde in Hamburg nach zweijähriger Untersuchung das Verfahren wegen Körperverletzung gegen einen Hamburger Polizisten gegen die Zahlung eines Bußgeldes von 500 Euro eingestellt. Es handelt sich um einen Fall, der sich am 20. August 2008 im Rahmen des „Klima- und Antirassistischen Campus“ ereignet hat und auf Weiterlesen
Hamburger Verwaltungsgericht erklärt Vorgehen der Polizei in der Roten Flora für rechtswidrig
HAMBURG – Im März 2011 erklärte das Hamburger Gericht das Vorgehen der Polizei bei einer Spontandemonstration am 6. Juli 2008 zur Razzia im Stadtteilzentrum Rote Flora für rechtswidrig. Dem Bericht der taz zufolge hatte das Gericht die „Begleitung“ der Spontandemonstration nach der Razzia und das Verbot von Transparenten mit einer Länge von mehr als 1,50 Weiterlesen
Konsequenz aus Todesfall: Grüne in München fordern psychologische Schulung für Polizisten
MÜNCHEN – Grüne fordern in Münchner Stadtrat psychologische Schulung für Polizisten. Dies meldete am 31.05.2011 die Süddeutsche Zeitung. Dem Bericht zufolge stellten die Grünen diese Forderung als Konsequenz aus einem tödlich verlaufenen Polizeieinsatz auf. Dabei handelt es sich um einen Fall von Ende 2010, bei dem eine offenbar psychisch kranke Frau von einem Beamten erschossen Weiterlesen
08.06.2011 in Gelsenkirchen: Vortrag zu Kennzeichnungspflicht für Polizisten auf Einladung des Schalker Fanprojekts
GELSENKIRCHEN, 08.06.2011 – Am Mittwoch, den 8. Juni 2011, referierte und diskutierte der Sprecher der Themen-Koordinationsgruppe Polizei und Menschenrechte, Alexander Bosch, auf Einladung des Schalker Fanprojekts über die Forderungen von Amnesty International zur Kampagne „Mehr Verantwortung bei der Polizei“ im Kulturraum „die flora“. Dabei ging es insbesondere um die Forderung nach Kennzeichnungspflicht für Polizisten, aber Weiterlesen
28.05.2011: SPD Landesparteitag in Thüringen für Kennzeichnungspflicht
SUHL – Einem Bericht der Thüringer Allgemeinen zufolge, hat sich der SPD-Landesparteitag am 28. Mai 2011 für die Einführung einer Kennzeichnungspflicht für jeden Polizeibeamten in Thüringen ausgesprochen. Wenige Wochen zuvor hatte ebenfalls der Landessprecher der Thüringischen B90/GRÜNE-Landtagsfraktion, Dieter Lauinger, die Landesregierung aufgefordert, dem Beispiel aus Brandenburg zu folgen und die Kennzeichnungspflicht von Polizisten umzusetzen. Quellen: Weiterlesen
17.5.2011 – Nichts zu verbergen? Mehr Verantwortung bei der Polizei – eine Podiumsdiskussion von Amnesty International
Nichts zu verbergen? Mehr Verantwortung bei der Polizei – eine Podiumsdiskussion von Amnesty International Am Dienstag, den 17. Mai um 19 Uhr, hatte die Amnesty International Hochschulgruppe Bremen ins Gästehaus der Uni Bremen zu einer Podiumsdiskussion zum Thema Polizeigewalt eingeladen. Über 80 Personen, darunter vorwiegend Studierende, hörten 2 1/2 Stunden aufmerksam zu, denn das Podium Weiterlesen
18.05.2011: Brandenburg beschliesst Kennzeichnungspflicht
BRANDENBURG – Am Mittwoch, den 18. Mai 2011 hat der Landtag in Brandenburg mit großer Mehrheit das Gesetz zur Einführung einer individuellen Kennzeichnungspflicht für Polizisten beschlossen. Details hierzu auf der Homepage unserer Kampagne „Mehr Verantwortung bei der Polizei“. Weiterlesen
Tunesien – Zivilisten unter Beschuss
Amnesty Journal April 2011 – von Anna Rimpl (Mitglied der Tunesien-Ländergruppe von Amnesty) Am 14. Januar stürzte die tunesische Bevölkerung den autoritären Präsidenten Zine El Abidine Ben Ali. Viele Demonstranten mussten die Revolution mit ihrem Leben bezahlen, weil Polizei und Sicherheitskräfte brutale und rechtswidrige Gewalt gegen sie einsetzte. Vermutlich war es ein Scharfschütze. Ein Arzt Weiterlesen
Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamtinnen und -beamten in den Mitgliedsstaaten der EU
Laut einer aktuellen Studie des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages gibt es in den meisten Ländern der EU eine Kennzeichnungspflicht. Neben Deutschland fällt nur Österreich aus der Reihe.
Quelle: Frankfurter Rundschau, Beitrag vom 24.03.2011