Die Staatsanwaltschaft Hamburg ermittelt erneut gegen Beamte, die vor 17 Monaten beim Antirassismus und Klimacamp in Hamburg am Rande einer Demonstration einen 18-Jährigen verprügelt haben sollen. Der Staatsanwaltschaft liegt seit anderthalb Jahren ein Video dieses Vorfalles vor. Trotzdem konnten die Beamten nicht identifiziert werden. Laut Staatsanwaltschaft will kein Beamter die schlagenden Kollegen erkennen. Kein Einzelfall: 99 Weiterlesen
Überhartes Vorgehen der dänischen Polizei beim Klimagipfel
Es häufen sich immer mehr Meldungen, die das Vorgehen der dänischen Polizei beim Klimagipfel in Kopenhagen als zu hart bezeichnen. Auch die dänische Sektion von Amnesty International kritisiert die dänischen Sicherheitsbehörden. Ihr Vorgehen gegen die Klimademonstranten sei „vollkommen unproportional“ gewesen, erklärte Amnesty-Generalsekretär Lars Normann Jørgensen. Die dänische Polizei hatte seit Samstag über 1.500 Gipfelgegner festgenommen, Weiterlesen
Mosambik – AI-Presseinformation
Mindestens 46 Menschen hat die Polizei in Mosambik seit Januar 2006 unrechtmäßig getötet, wie ein neuer Bericht von Amnesty International zeigt. Amnesty fordert eine unabhängige Untersuchung aller Todesfälle. Das schreiben internationale Standards vor. Weiterlesen
Polizei in Spanien
Hier finden Sie eine Zusammenfassung des „Polizeibericht Spanien“ (PDF, 3 Seiten, 150 kb) aus dem Jahr 2007. Dieser umfasst 15 Einzelfälle. Desweitern die Empfehlungen von Amnesty International an die spanische Regierung.
Polizei in der Schweiz
Hier finden Sie eine Zusammenfassung des Polizeiberichts: „Schweiz: Polizei, Justiz und Menschenrechte“ (PDF, 8 Seiten, 300kb) aus dem Jahr 2007, in welchem insgesamt 29 Einzelfälle dokumentiert werden. Weiterlesen
Erfolgsmeldung – Südafrika: Appellbrief zum Weltfrauentag
Sehr geehrte Appellbriefschreiber_innen, wie erst jetzt bekannt wurde, gab es Antworten der südafrikanischen Polizei auf unsere Appelle aus Anlass des Weltfrauentages am 08.03.09. Der Provincial Commissioner der Nordwestprovinz schreibt, dass er sich persönlich für den Schutz von Frauen vor Häuslicher Gewalt einsetzt. Er habe finanzielle Mittel bereit gestellt, um seine BeamtInnen auf den Umgang mit Weiterlesen
Polizeigewalt in Indonesien
In der Provinz Maluku (Molukken) in Indonesien sind im Juni 2007 23 friedliche Demonstranten verhaftet, schwer misshandelt und mittlerweile zu langen Haftstrafen zwischen 7 und 20 Jahren verurteilt worden, weil sie bei einer offiziellen Feier die Flagge der Unabhängigkeitsbewegung geschwenkt haben. Eine Untersuchung der Misshandlungsvorwürfe hat bislang nicht stattgefunden. Die Situation in den Molukken ist Weiterlesen
„Zentrale Beschwerdestelle Polizei“ in Sachsen-Anhalt
Zum 01.09.2009 wird in Sachsen – Anhalt beim Staatssekretär des Innenministeriums eine „Zentrale Beschwerdestelle Polizei“ (ZBS) eingerichtet. Das Beschwerdemanagement der Polizei soll gestärkt, Bürgerbeschwerden sollen schneller beschieden und Ursachen für häufige Beschwerden sollen erkannt und abgestellt werden. Amnesty International bedauert dagegen außerordentlich, dass das neue Beschwerde-management nur unterhalb der Schwelle von Amtsdelikten tätig werden wird. Weiterlesen
Deutschlandbericht
DEUTSCHLAND-BERICHT VON AMNESTY INTERNATIONAL (Veröffentlichung: 14. Januar 2004) Erneut im Fokus: Vorwürfe über polizeiliche Misshandlungen und den Einsatz unverhältnismäßiger Gewalt in Deutschland Weitere Informationen über Vorwürfe polizeilicher Misshandlungen und den Einsatz unverhältnismäßiger Gewalt in Deutschland finden Sie auf unserer Seite “Deutschlandberichte”. Sie haben von dort die Möglichkeit, den Bericht (und vorhergehende) als PDF-Datei herunterzuladen. Wir Weiterlesen
Forderungen zum Deutschlandbericht 2004 von AI
DEUTSCHLAND-BERICHT VON AMNESTY INTERNATIONAL (Veröffentlichung: 14. Januar 2004) Erneut im Fokus: Vorwürfe über polizeiliche Misshandlungen und den Einsatz unverhältnismäßiger Gewalt in Deutschland Weitere Informationen über Vorwürfe polizeilicher Misshandlungen und den Einsatz unverhältnismäßiger Gewalt in Deutschland finden Sie auf unserer Seite „Deutschlandberichte“. Sie haben von dort die Möglichkeit, den Bericht (und vorhergehende) als PDF-Datei herunterzuladen. Wir Weiterlesen