Drohbrief: Schwere Vorwürfe gegen Berliner Polizeibeamt*innen

Berliner Autonome erheben laut einem Bericht der tageszeitung und der Neues Deutschland schwere Vorwürfe gegenüber Berliner Polizeibeamt*innen. Demnach sollen sie in mindestens 18 Fällen Material aus Polizeibeständen, unter anderem Fotos, die von erkennungsdienstlichen Maßnahmen stammen, für einen Drohbrief genutzt haben. Aussagen der Betroffenen zufolge, können diese Materialien nur aus Polizeikreisen stammen. In dem Brief wird den Betroffenen gedroht, sensible persönliche Daten unter anderem an rechtsextreme Kreise weiterzuleiten.

Nach Aussage des Rechtsanwalts Martin Henselmann stammen die Fotos nicht aus ihm bekannten Gerichtsakten, sondern vom Landeseinwohneramt. Hinzu käme, dass manche der Betroffenen nie in der Rigaer Str. 94 gemeldet waren, und dort auch nicht tatsächlich gewohnt hätten. Dies würde den Verdacht nahelegen, dass diese durch Observationsmaßnahmen in das Visier der Autor*innen des Briefs gelangten. Insgesamt spräche damit vieles dafür, dass die Urheber*innen des Briefes aus Polizeikreisen stammen.

Der von zahlreichen Rechtschreibfehlern durchsetzte Brief nimmt dabei insbesondere Bezug auf die Veröffentlichung von Fotomaterial von Polizeibeamt*innen, welche an Räumungen in der Rigaer Str. 94 beteiligt gewesen sein sollen.

Der Vorgang wird am Montag im Innenausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses behandelt. Auch in der Senatsverwaltung für Inneres ist der Vorgang bekannt, und wird überprüft.