Tag: Menschenrechte
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Massives Racial Profiling durch die Kölner Polizei in der Silvesternacht – Maßnahme muss kritisch aufgearbeitet werden
Laut zahlreichen Medienberichten hat die Kölner Polizei in der Silvesternacht mehrere Personen hauptsächlich aufgrund ihrer angenommenen oder tatsächlichen “nordafrikanischen” Herkunft kontrolliert. Dabei sind Personenkontrollen, die nur oder hauptsächlich aufgrund der Herkunft oder Nationalität der kontrollierten Personen basieren diskriminierend und menschenrechtswidrig. Solche Kontrollen werden auch als Racial Profiling bezeichnet und verstoßen gegen das in einer Vielzahl…
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Stellungnahme des Europaratskommissars für Menschenrechte zum Thema polizeiunabhängiges Beschwerdesystem
Hier finden Sie die aktuelle Stellungnahme des Europaratskommissars für Menschenrechte, Thomas Hammarberg, zum Thema “Opinion of the Commisioner for Human Rights concerning independent and effective determinaton of complaints against the police”. Er weist daraufhin, dass ein polizeiunabhängiges Beschwerdesystem von grundlegender Bedeutung für einen demokratischen und verantwortungsvollen Polizeidienst ist. Erschienen ist diese Stellungnahme am 12.03.09., leider…
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Dänemark – Mechanismen zur Einforderung der Rechenschaftspflicht der Polizei
Amnesty International ist besorgt, dass die in Dänemark existierenden Mechanismen zur Untersuchung von Vorwürfen der Verletzung der Menschenrechte durch Polizeibeamte das Recht der Opfer auf Wiedergutmachung und Entschädigung missachten. Das gegenwärtige System stellt nicht sicher, dass solche Vorwürfe zügig, gründlich, unabhängig und unparteilich untersucht werden, dass diejenigen, die für solche Verletzungen verantwortlich sind, vor Gericht…
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Polizei, Justiz und Menschenrechte – Polizeipraxis und Menschenrecht in der Schweiz, Anliegen und Empfehlungen von Amnesty International
– unter diesem Titel ist ein 158 – seitiger Bericht der schweizerischen AI – Sektion zur Situation in der Schweiz veröffentlicht worden. Polizeipraxis und Menschenrecht in der Schweiz (PDF, 886 kb)
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Schulungen in der Sicherheitsexekutive, Österreich, 2005
Ein Bericht des österreichischen Menschenrechtsbeirates unter dem Titel “Schulungen in der Sicherheitsexekutive” aus dem Jahre 2005 zeigt weitere Wege auf, die sich auch auf Polizeien anderer Länder übertragen lassen. “Schulungen in der Sicherheitsexekutive” , Bericht 2005 (PDF, 50 Seiten, 192 kb)
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Simbabwe: offizieller Bericht vom Juli 2007
„IF THE POLICE ARREST PARTICIPANTS; PUT FLOWERS ON POLICE STATION PAVEMENTS TO REMIND THEM THAT WE CAME PEACEFULLY WITH LOVE IN OUR HEARTS” (Sollte die Polizei Demonstrationsteilnehmerinnen festnehmen, legt ihnen Blumen vor die Türen ihrer Polizeistation und erinnert sie damit daran, daß wir friedlich kamen, mit Liebe im Herzen). So schult Jenni Williams, Sprecherin der…