Ein aktueller Bericht des Deutschen Bundestags aus dem Jahr 2015 Weiterlesen
Der UNO-Ausschuss gegen Folter äußerte Besorgnis über Polizeigewalt in Frankreich
Die Berichte über Gewalttaten seitens der Polizei häufen sich. Weiterlesen
5. Bericht des UN-Antifolterkommitees zum deutschen Staatenbericht
Hier finden Sie den 5. Bericht des UN-Antifolterkommitees zum deutschen Staatenbericht im englischen Orginal und in einer Übersetzung des Bundesministeriums für Justiz als PDF-Download. In diesem Bericht fordert das Kommitee die Bundesregierung auf, zur Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten in einem Jahr einen Bericht abzugeben. 5. Bericht des UN-Antifolterkommitees zum deutschen Staatenbericht (englische Version, PDF, 12 Seiten, Weiterlesen
Anne-Marie Orler zur obersten Polizistin der Vereinten Nation ernannt
Die ehemalige Sektionsvorsitzende von Amnesty International Schweden, Anne-Marie Orler, ist zum UN-Police-Advisor ernannt worden. Die 49-jährige Schwedin ist somit Chefin von rund 13.000 Polizeibeamten aus 90 Ländern, die in 15 Friedensmissionen weltweit im Einsatz sind. Orler hat Journalismus und Rechtswissenschaften studiert, war Polizeibeamte und hat sich über 20 Jahre für Menschenrechte und gegen Folter engagiert. Weitere Weiterlesen
United Nations Criminal Justice Standards for United Nations Police
Hier finden Sie die „Unitedt Nations Criminal Justive Standards for Unitedt Nations Police“. Es handelt sich um Vorgaben für polizeiliches Verhalten in Bezug auf UN-Polizeimissionen. Diese wurden erstmals 1994 veröffentlicht, bei diesem Dokument handelt es sich nun um eine Aktualisierung der damaligen Version. Download United Nations Criminal Justice Standards for United Nations Police (PDF, 650 kb, 116 Weiterlesen
Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeglicher Form von Rassendiskriminierung vom 07. März 1966
Auf Anfrage übersenden wir Ihnen gerne den dazugehörigen aktuellen Staatenbericht der Bundesregierung Deutschland mit Stand vom 05.10.2006 als PDF Dokument.
ICERD (PDF, 18 Seiten, 50 kb)
Grundprinzipien für die Anwendung von Gewalt und den Gebrauch von Schußwaffen durch Beamte mit Polizeibefugnissen
Die Arbeit von Beamten mit Polizeibefugnissen** ist ein sozialer Dienst von großer Bedeutung. Es besteht daher ein Bedürfnis, die Arbeitsbedingungen und die Rechtsstellung dieser Beamten zu sichern und, soweit erforderlich, zu verbessern. Grundprinzipien für die Anwendung von Gewalt und den Gebrauch von Schusswaffen (PDF, 6 Seiten, 30 kb) Weiterlesen
UN-Verhaltenskodex
Verhaltenskodex für Beamte mit Polizeibefugnissen: „Niemand darf grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.“ Angenommen durch die Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen vom 17. Dezember 1979, ohne förmliche Abstimmung angenommen. Verhaltenskodex für Beamte mit Polizeibefugnissen (PDF, 7 Seiten, 3 MB) Weiterlesen
UN-Antifolter-Konvention
(Antifolter-Konvention der Vereinten Nationen) Am 10. Dezember 1984 verabschiedeten die Vereinten Nationen das „Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe“. Die Bundesversammlung genehmigte dieses Übereinkommen am 6. Oktober 1986. Hier finden Sie den vollständigen Text des „Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe“: UN-Antifolter-Konvention (PDF, Weiterlesen
UN – Grundsatzkatalog für den Schutz aller irgendeiner Form von Haft oder Strafgefangenschaft unterworfenen Personen
„Strafgefangener“, „Festnahme“ oder „Haft“, der am 19. Dez. 1980 verabschiedete Grundsatzkatalog bietet Begriffsdefinitionen und legt fest, wie der Staat mit Personen umgehen darf, denen er die Freiheit entzogen hat. Auch eine Person im staatlichen Gewahrsam hat Rechte, die es zu achten gilt ! Der Grundsatzkatalog hat zwar keine völkerrechtlich bindende Wirkung, die Forderung nach Umsetzung Weiterlesen