Kategorie: Themen

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UN-Antifolter-Konvention

(Antifolter-Konvention der Vereinten Nationen) Am 10. Dezember 1984 verabschiedeten die Vereinten Nationen das „Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe“. Die Bundesversammlung genehmigte dieses Übereinkommen am 6. Oktober 1986. Hier finden Sie den vollständigen Text des „Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe“: UN-Antifolter-Konvention (PDF, Weiterlesen

UN – Grundsatzkatalog für den Schutz aller irgendeiner Form von Haft oder Strafgefangenschaft unterworfenen Personen

„Strafgefangener“, „Festnahme“ oder „Haft“, der am 19. Dez. 1980 verabschiedete Grundsatzkatalog bietet Begriffsdefinitionen und legt fest, wie der Staat mit Personen umgehen darf, denen er die Freiheit entzogen hat. Auch eine Person im staatlichen Gewahrsam hat Rechte, die es zu achten gilt ! Der Grundsatzkatalog hat zwar  keine völkerrechtlich bindende Wirkung, die Forderung nach Umsetzung Weiterlesen

Recht und Gesetz – Artikel 20, Abs. 3 Grundgesetz

Artikel 20, Abs. 3 Grundgesetz „Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.“ Der Artikel 20, Abs. 3, des  Grundgesetzes ist die verfassungmässige Grundlage für das in Deutschland geltende Rechtsstaatsprinzip. Die Polizei gehört zur vollziehenden Gewalt im Staat. Recht und Gesetz sind die rechtlichen Weiterlesen

Menschenrechtsbildung für die Polizei

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat während eines Fachgespräches am 17. Januar 2007 in Berlin Ihre von Günter Schicht erstellte Studie  „Menschenrechtsbildung für die Polizei“ vorgestellt. Herunterladen können Sie diese Studie direkt von der Seite des Deutschen Instituts für Menschenrechte: Menschenrechtsbildung für die Polizei Weiterlesen

Schulungen in der Sicherheitsexekutive, Österreich, 2005

Ein Bericht des österreichischen Menschenrechtsbeirates unter dem Titel „Schulungen in der Sicherheitsexekutive“ aus dem Jahre 2005 zeigt weitere Wege auf, die sich auch auf Polizeien anderer Länder übertragen lassen. „Schulungen in der Sicherheitsexekutive“ , Bericht 2005 (PDF, 50 Seiten, 192 kb) Weiterlesen

Empfehlungen des Österreichischen Menschenrechtsbeirates

Der österreichische Menschenrechtsbeirat hat Empfehlungen für die „Schulungen der Sicherheitsexekutive“ erstellt, die Anregungen für eine menschenrechtsorientierte Ausbildung enthalten. Empfehlungen für die „Schulungen der Sicherheitsexekutive“ (PDF, 7 Seiten, 68 kb) Weiterlesen

Arbeitspapier Menschenrechtsbildung

Das Amnesty „Arbeitspapier Menschenrechtsbildung“ fasst erste Vorschläge für eine verbesserte Menschenrechtsaus- und fortbildung in der Polizei zusammen. Arbeitspapier Menschenrechtsbildung (PDF, 6 Seiten, 56 kb) Weiterlesen

Simbabwe: offizieller Bericht vom Juli 2007

„IF THE POLICE ARREST PARTICIPANTS; PUT FLOWERS ON POLICE STATION PAVEMENTS TO REMIND THEM THAT WE CAME PEACEFULLY WITH LOVE IN OUR HEARTS” (Sollte die Polizei Demonstrationsteilnehmerinnen festnehmen, legt ihnen Blumen vor die Türen ihrer Polizeistation und erinnert sie damit daran, daß wir friedlich kamen, mit Liebe im Herzen). So schult Jenni Williams, Sprecherin der Weiterlesen

Amnesty Deutschlandbericht 2004

Einleitung: Polizeigewalt in Deutschland Anfang des Jahres 2004 veröffentlichte Amnesty International den Bericht „Erneut im Fokus – Vorwürfe über polizeiliche Mißhandlungen und den Einsatz unverhältnismäßiger Gewalt in Deutschland“ (Deutschlandbericht 2004, PDF, 94 Seiten, 470 kb). In diesem Bericht dokumentiert ai 20 Fälle anhand derer sie exemplarisch die Missstände im Zusammenhang mit übermäßigem Einsatz von Polizeigewalt Weiterlesen