Die Versammlungsfreiheit ist ein Menschenrecht, das durch zahlreiche internationale Menschenrechtsverträge und durch das Grundgesetz geschützt ist.
Leider kommt es immer wieder zu Beschwerden über das Verhalten der Polizei bei Demonstrationen. Deshalb hat Amnesty International ein Positionspapier zum Thema „Demonstrationen und Polizei“ erarbeitet und Forderungen zur Verbesserung aufgestellt.
Lesen Sie diese Forderungen in unserem Positionspapier: Demonstrationen.
Das Antifolterkomitee des Europarates hat schwere Gewaltakte und Brutalität der Polizei in der osteuropäischen Republik Moldau kritisiert. Misshandlungen wie Elektroschocks, Erstickungsversuche mit über den Kopf gezogenen Plastiksäcken sowie andauernde Schläge seien mit Folter gleichzusetzen, heißt es in dem Bericht, der Ende Dezember veröffentlicht wurde. Die Menschenrechtsexperten des Komitees hatten im September 2007 Polizeikommissariate und Gefängnisse Weiterlesen
Bericht des Menschenrechtskommissars Thomas Hammarberg über seinen Besuch in Deutschland 2006 Hier finden Sie die für die „Polizeipolitik“ relevanten Passagen des Bericht des Menschenrechtskommissars Thomas Hammarberg über seinen Besuch in Deutschland vom 9.-11. und 15.-20. Oktober 2006. Auch seine Empfehlungen an die Bundesregierung, zu den polizeipolitischen Themen sind in dem Auszug enthalten. Auszug Bericht des Weiterlesen
– unter diesem Titel ist ein 158 – seitiger Bericht der schweizerischen AI – Sektion zur Situation in der Schweiz veröffentlicht worden.
Polizeipraxis und Menschenrecht in der Schweiz (PDF, 886 kb)
A resource for human rights activists Understanding Policing (PDF, 78 Seiten, 420 kb) Weitere Informationen und das komplette Buch finden Sie auf dieser Seite: http://www.amnesty.nl/bibliotheek_vervolg/police_and_human_rights Weiterlesen
Auf Anfrage übersenden wir Ihnen gerne den dazugehörigen aktuellen Staatenbericht der Bundesregierung Deutschland mit Stand vom 05.10.2006 als PDF Dokument.
ICERD (PDF, 18 Seiten, 50 kb)
(angenommen vom Ministerkomitee, am 19. September 2001, an der 765. Versammlung der Ministerdelegierten) Empfehlung Rec (2001)10 (PDF, 9 Seiten, 60 kb) Weiterlesen
Die Arbeit von Beamten mit Polizeibefugnissen** ist ein sozialer Dienst von großer Bedeutung. Es besteht daher ein Bedürfnis, die Arbeitsbedingungen und die Rechtsstellung dieser Beamten zu sichern und, soweit erforderlich, zu verbessern. Grundprinzipien für die Anwendung von Gewalt und den Gebrauch von Schusswaffen (PDF, 6 Seiten, 30 kb) Weiterlesen
Das Komitee des Europarates prüft durch Besuche von Haft – und Gewahrsamseinrichtungen, aber auch psychatrischen Anstalten – die dortigen Behandlung von Personen. CPT – Kurzfassung (PDF, 4 Seiten, 20 kb) Weiterlesen
Verhaltenskodex für Beamte mit Polizeibefugnissen: „Niemand darf grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.“ Angenommen durch die Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen vom 17. Dezember 1979, ohne förmliche Abstimmung angenommen. Verhaltenskodex für Beamte mit Polizeibefugnissen (PDF, 7 Seiten, 3 MB) Weiterlesen
