Kategorie: Termine

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29.09.2010 – Landespolizeischule Schleswig-Holstein in Eutin: Öffentliche Podiumsdiskussion

EUTIN, 29.09.2010 – In der Landespolizeischule Schleswig-Holstein Hubertushöhe findet am Mittwoch, den 29. September 2010, um 19:30 Uhr eine öffentliche Podiumsdiskussion statt, bei der der Amnesty-Bericht „Täter unbekannt“ im Mittelpunkt steht. Die Veranstaltung wird organisiert gemeinsam mit der Polizeidirektion für Aus- und Fortbildung und Bereitschaftspolizei Schleswig-Holstein. Die Veranstaltung beginnt mit einem Vortrag von Katharina Spieß Weiterlesen

19.08.2010 im Sächsischen Landtag: Öffentliche Anhörung über den Gesetzesentwurf zur Kennzeichnungspflicht

LEIPZIG, 19.08.2010 – Am 19. August 2010 beginnt um 10 Uhr in Plenum des Sächsischen Landtages in Dresden die Anhörung über den Gesetzesentwurf DER GRÜNEN/Bündnis 90 zur Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte. Die Anhörung ist öffentlich: Auf der Presse- und Besuchertribüne haben Journalisten und Gäste ihre Plätze. Der Sächsische Landtag überträgt die Plenarsitzungen zudem per Live Stream. Weiterlesen

Pressekonferenz zur Veröffentlichung des Deutschlandberichtes 2010

BERLIN, 08.07.2010 – Amnesty International hat ihre Pressekonferenz zum Deutschlandbericht im Netz live übertragen. Der neueste Bericht 2010 ist unter dem Titel „Täter unbekannt“ erschienen. Vorgestellt wurde gleichzeitig die Kampagne „Mehr Verantwortung bei der Polizei“. Hier finden Sie die Pressemitteilung zum Deutschlandbericht 2010 (PDF). Die Aufzeichnung der Pressekonferenz finden Sie auf der Seite http://blip.tv/file/3857096. Den Deutschlandbericht Weiterlesen

16.07.2010, München: Fachgespräch im Bayrischen Landtag „Polizei unabhängig kontrollieren“

Fachgespräch im Bayrischen Landtag „Polizei unabhängig kontrollieren“ Bündnis 90/Die Grünen im Bayerischen Landtag laden ein zur Diskussion über externe und unabhängige Ermittlungen zur Aufklärung möglichen polizeilichen Fehlverhaltens. Ein unabhängiges Kontrollsystem soll die Polizei nicht unter Generalverdacht stellen, sondern im Gegensatz durch transparente Ermittlungen das Vertrauen in polizeiliches Handeln stärken. Das Fachgespräch findet am 16. Juli Weiterlesen

1./2.07.2010 – Landtagslesung – Brandenburger CDU will Polizisten Kennzeichnen

Brandenburger CDU will Polizisten Kennzeichnen – Schild als Ausdruck einer aufgeklärten und selbstbewussten Polizei Der Innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion in Brandenburg, Sven Petke, sagte am Sonntag der taz: „Zu einer Uniform gehört ein Name.“ Seine Fraktion hat vor Kurzem einen Änderungsantrag zur Kennzeichnungspflicht für das brandenburgische Polizeigesetz in den Landtag eingebracht. Der Antrag soll in Weiterlesen

08.06.2010 Arte-Themenabend: Polizei im Kreuzfeuer – Dokumentation des Live-Chat mit Martin Herrnkind

Strassbourg, 08.06.2010:bAm Beispiel von Frankreich und Deutschland erörterte Arte-Themenabend „Polizei im Kreuzfeuer“ am 8. Juni 2010 das jeweilige Verhältnis der französischen und der deutschen Bürger zu der Polizei. In den Beiträgen „Ungeliebte Ordnungshüter“, „Bulle oder Freund und Helfer?“ sowie der anschließenden TV-Debatte wurden verschiedene Problematiken in den Ländern beleuchtet. Experte der Amnesty-Themenkoordinationsgruppe „Polizei und Menschenrechte“, Weiterlesen

29.05.2010 – Fachtagung „Demokratisierung der Polizei“

Die Linke in Hamburg fordert unabhängige Polizeibeauftragte und Kennzeichnungspflicht BERLIN, 30.05.2010 – Unter dem Motto „Demokratisierung der Polizei“ hat am 29. Mai 2010 eine Fachtagung der Fraktion Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft stattgefunden. Dabei setzt die Linkspartei bei der Novellierung der Polizeigesetze auf einen unabhängigen Polizeibeauftragten und die Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten. Am Tagungsprogramm haben Weiterlesen