Amnesty International hat Ende letzten Jahres einen Polizeibericht zum Thema „Racial Profiling“ in Spanien veröffentlicht. Der Bericht trägt den Titel „Stop Racisim, Not People – Racial Profiling and Immigration Control in Spain“. Er thematisiert eine Problematik, die nicht nur in Spanien von größter Aktualität ist, sondern in der ganzen Europäische Union. Auch in Deutschland ist Weiterlesen
Nach dem Klimagipfel: Dänische Polizei verurteilt
Die Fernsehbilder haben sich eingeprägt: Bei den Demonstrationen zum UN-Klimagipfel in Kopenhagen im Dezember 2009 nahm die dänische Polizei knapp 2000 Menschen fest. Diese mussten bei eisigen Temperaturen stundenlang auf dem Boden warten. Die Polizei sah darin eine „präventive“ Maßnahme. Laut Gericht waren die Festnahmen jedoch nicht durch das Recht gedeckt. Die Polizei soll Schadensersatz Weiterlesen
Europäisches Gerichtsurteil: Türkei muss Opfer von Polizeigewalt entschädigen
STRASSBURG, 21. SEPTEMBER 2010 – Berichten der Medien zufolge hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Türkei in drei Fällen von rechtswidriger Polizeigewalt verurteilt. Fünf Opfer rechtswidriger Gewalt türkischer Sicherheitskräfte werden aus Ankara insgesamt 87.000 Euro Entschädigung erhalten müssen. Die Straßburger Richter kritisierten, in allen Fällen sei die Gewalt der Sicherheitskräfte unverhältnismäßig und unnötig gewesen. Weiterlesen
Hartes Vorgehen der französischen Polizei im Pariser Vorort La Courneuve
LA COURNEUVE, FRANKREICH, 21.07.2010 – Der Präsident der Organisation «Droit au Logement» (dt.: Recht auf Wohnen), Jean-Baptiste Ayrault, filmte am 21. Juli 2010 ein Video über die erschütternde Auflösung einer Demonstration durch die französische Polizei in La Courneuve. Veröffentlicht hat das Video zunächst die Website Mediapart.fr. Das Material zeigt polizeiliche Einsatzkräfte bei ihrem Bemühen, die Weiterlesen
Foltervorwürfe gegen Beamte von Scotland Yard
Beamte der Londoner Polizei sollen nach Medieninformationen Verdächtige mit dem als „Waterboarding“ bekannten simulierten Ertränken gequält und ihre Köpfe in Wassereimer getaucht haben. Sechs Polizisten wurden vom Dienst suspendiert. Die unabhängige britische Polizeiaufsichtsbehörde ermittelt.
(Quelle: Frankfurter Rundschau)
Griechenland – Aktueller Bericht von AI zur Polizeigewalt
Hier erhalten Sie den aktuellen Bericht von Amnesty International mit dem Titel „Greece – Allged abuses in the policing of Demonstrations“ erschienen 2009. Es geht unter anderem, um das Verhalten der Polizei im Zusammenhang mit dem 6. Dezember, um den Tod Alexis Gregoropoulos und um die Inhaftierung von Kindern. Den Bericht Greece – Allged abuses Weiterlesen
Polizei, Justiz und Menschenrechte – Polizeipraxis und Menschenrecht in der Schweiz, Anliegen und Empfehlungen von Amnesty International
– unter diesem Titel ist ein 158 – seitiger Bericht der schweizerischen AI – Sektion zur Situation in der Schweiz veröffentlicht worden.
Polizeipraxis und Menschenrecht in der Schweiz (PDF, 886 kb)
Frankreich – Suche nach Gerechtigkeit
Kampagne gegen Polizeigewalt in Frankreich startete im Frühjahr 2005 Faktische Straflosigkeit von Beamten mit Polizeibefugnissen, Schusswaffengebrauch, Tod im Gewahrsam, Tod und Misshandlungen kennzeichnet die Polizeisituation im Rechtsstaat Frankreich. Frankreich – Kampagne gegen Polizeigewalt (PDF, 55 Seiten, 740 kb!!!) Weiterlesen
Spanien-Kampagne 2007 – 2009
Straflose Polizeibeamte in Spanien Seit langem hat Amnesty International zusammen mit anderen nationalen und internationalen Organisationen und einer Reihe von Menschenrechtsinstitutionen der UNO und des Europarates tiefe Besorgnis darüber geäußert, dass Folter, grausame, unmenschliche und erniedrigende Behandlung durch Polizeibeamte in Spanien straflos bleiben. Lesen Sie hier mehr darüber: Spanien – Straffreiheit für Polizisten (PDF, 2 Seiten, Weiterlesen