SINDELFINGEN, SEPTEMBER 2011 – Zeitungsberichten und Pressemitteilungen nach war es im Jahr 2010 in der Nacht nach dem Abi-Ball des Goldberg-Gymnasiums bei der Sindelfinger Stadthalle zu einer Auseinandersetzung zwischen Gästen und Polizeibeamten sowie anschließenden Festnahmen gekommen. Laut der Pressemitteilung von Zeugen und Betroffenen wendeten die Polizisten – welche von Anwohnern wegen Ruhestörung gerufen wurden – Weiterlesen
UPDATE 10/2011: Polizeiwillkür in Braunschweig nach Beschwerde über Polizeikontrolle
BRAUNSCHWEIG, 2011 – Fünf Personen wurden in der Nacht von 21./22. Juni 2011 von der Braunschweiger Polizei in Gewahrsam genommen. Sie werfen der Polizei Misshandlung und Beleidigung vor. Wie die taz und der NDR berichteten, hat die Polizei zunächst einen Jugendlichen, der sich über eine Polizeikontrolle beschwerte, festgenommen, unter Zwang entkleidet, nackt fixiert und ihm Weiterlesen
Die Sankt-Fälle: Zwei Anklagen gegen Hamburger Polizisten
HAMBURG, AUGUST 2010 – Die Hamburger Staatsanwaltschaft hat im August zwei Anklagen gegen Polizisten erhoben, die – den Angaben des Hamburger Abendblattes zufolge – ihre Kompetenz im Dienst überschritten. Die Vorwürfe lauten auf Körperverletzung im Amt, Nötigung und Freiheitsberaubung. Im ersten Fall handelt es sich um einen Vorfall einer nicht gerechtfertigten Festnahme in einer Wohnung Weiterlesen
Husumer Punks erheben Vorwürfe gegen Bundespolizei
DORTMUND, 18. JULI 2011 – Einem Artikel der taz zufolge haben 15 Husumer Punks angekündigt, Strafanzeigen gegen die Polizei zu stellen: Sie seien in Neumünster aus einem Zug geholt worden, mit Schlagstöcken geschlagen und in einem Abteil voller Pfefferspray nach Hamburg verfrachtet worden. Die Gruppe aus Husum hatte sich an jenem Samstag in Hamburg mit Weiterlesen
Polizeigewalt bei Kundgebung in Duisburg 2010
DUISBURG – Im Bericht des Politmagazins „Westpol“ des WDR vom 29. Mai 2011 wird der Fall der Eheleute C. und R. Kockaya aufgearbeitet, der sich bei einer Gegendemonstration zur Kundgebung der rechtsextremen NPD im Frühjahr 2010 in Duisburg ereignet hat. Die Betroffenen geben in dem Bericht an, dass sie von einer Polizeitruppe in Einsatzanzügen von Weiterlesen
Bonner Polizist wurde für Schlag ins Gesicht verurteilt
BONN, 28. JULI 2011 – Das Amtsgericht Bonn verurteilte am 28. Juli 2011 einen Polizisten wegen Körperverletzung im Amt zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen für einen Schlag ins Gesicht eines jungen Mannes, der ihn mit Rauch angepustet und gespuckt haben soll. Der Vorfall fand am 30. März 2009 statt. Der Verteidiger kündigte an, Rechtsmittel Weiterlesen
Anzeige gegen Dortmunder Polizist wegen Körperverletzung und Beleidigung
DORTMUND, 15. JULI 2011 – Nach einer Personen-Großkontrolle in Dortmund hat eine Kiosk-Inhaberin die Polizei wegen Beleidigung und Körperverletzung im Amt angezeigt. Dem Radio 91.2 nach wurde die Frau als bulgarische Prostituierte diskreditiert, zudem soll es auch zu Handgreiflichkeiten gekommen sein. Eine Untersuchung gegen die Polizisten ist von Amts wegen eingeleitet worden. Quellen: Radio 91.2 Weiterlesen
Entschädigungszahlung wegen Haftbedingung in der Vollzugsanstalt Butzbach
BUTZBACH, OKTOBER 2000 – Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt die Bundesrepublik wegen unmenschlicher Behandlung zur Zahlung von 10.000 Euro an einen ehemaligen Strafgefangenen. Der Mann war im Oktober 2000 eine Woche lang nackt in einer Sicherheitszelle der hessischen Vollzugsanstalt Butzbach eingesperrt gewesen. Quelle: TAZ: Weiterlesen
Vorwürfe gegen Polizisten und Staatsanwaltschaft in Düsseldorf
DÜSSELDORF, 3. JULI 2011 – In der Politsendung WESTPOL des WDR Fernsehens wurden Vorwürfe gegen Polizisten der Düsseldorfer Altstadtwache sowie gegen die Staatsanwaltschaft, die diesen Vorwürfen nicht entschlossen nachging und nicht ausreichend ermittelte, erstmals öffentlich. Der Vorfall ereignete sich vor über zwei Jahren und wird seitdem auch von der AI-Fachkommission Polizeirecherche begleitet. Dabei handelt es Weiterlesen
Prozesse und Revisionen im Brechmittelfall in Bremen
BREMEN, 21. JUNI 2011 – Im zweiten Prozess um Brechmitteleinsatz vor dem Landgericht Bremen wurde der angeklagte Polizeiarzt 2011 erneut freigesprochen. Die Staatsanwaltschaft legte nochmals Revision ein. Nun wird der Bundesgerichtshof entscheiden müssen, ob der Prozess ein drittes Mal aufgerollt wird. Mit Brechsirup sollte der mutmaßliche Drogendealer, Laya Condé, im Jahr 2005 auf einer Bremer Weiterlesen