Wendt schreckt nicht davor zurück für die Erhöhung der eigenen mediale Präsenz an rassistische Diskurse anzuknüpfen. Weiterlesen
Das Prinzip Rainer Wendt – ein Kommentar
Statement zu den Plänen von Justizminister Maas zur Verschärfung des Widerstands-Paragrafen
Statt reiner Symbolpolitik sollte die Regierung sich auf den menschenrechtlichen Schutz von Opfern von Polizeigewalt konzentrieren. Weiterlesen
Stellungnahme zur Änderung des niedersächsischen SOG
Die Themenkooridnationsgruppe Polizei und Menschenrechte wurde im Rahmen der parlamentarischen Gesetzgebung eingeladen eine schriftliche Stellungnahme an den Innenausschuss des Niedersächsischen Landtags zum Antrag Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung und anderer Gesetze (Gesetzesentwurf der Landesregierung – Drs. 17/6232) einzureichen. Die Stellungnahme von Philipp Krüger, Co-Sprecher der Teko, kann hier Weiterlesen
Neues Gutachten zu den Silvester-Übergriffen in Köln
Das Gutachten besagt, dass die Übergriffe vermeidbar gewesen seien, wenn die Polizeieinsatzkräfte früher eingegriffen hätten. Weiterlesen
Polizeigewalt und Anzeigeverhalten
Die beiden Soziologen Matthew Desmond und Andrew V. Papachristos berichten in einem Artikel der New York Times über die Ergebnisse ihrer Studie. Hiernach kann Polizeigewalt in bestimmten Gemeinden zu einer Verschlechterung des Anzeigeverhaltens, und gleichzeitig zu einem verstärkten Rückgriff auf Selbstjustiz führen. Hier geht es zum ganzen Artikel: New York Times Weiterlesen
Stellungnahme der Themenkoordinationsgruppe Polizei und Menschenrechte
Die Themenkoordinationsgruppe Polizei und Menschenrechte würde die Ausweitung der sogenannten „Pitchford-Untersuchung“ begrüßen. Auch auf Schottland soll sich die Untersuchung nunmehr beziehen, und auch die deutsche Regierung forderte die Erweiterung, dass legendierte Ermittlungsmaßnahmen (umgangssprachlich auch „Undercover-Operationen“) in diese Untersuchungen miteinbezogen werden. The Guardian Unterstützung erfuhr dieses Vorgehen auch schon durch zahlreiche andere Amnesty-Sektionen: Weiterlesen
25 Jahre Hoyerswerda – Ausgrenzung als Prinzip
Die rassistischen Ausschreitungen in den neunziger Jahren und die aktuelle Flüchtlingsdebatte markieren keineswegs eine Wiederholung der Geschichte. Es handelt sich vielmehr um zwei Stationen einer seit langem geführten Auseinandersetzung um den Umgang mit Flüchtlingen und Migranten. Von Tobias Peter (Co-Sprecher der TheKo Polizei und Menschenrechte) In diesen Tagen jährt sich der rassistische Pogrom von Hoyerswerda Weiterlesen
Gesetzesentwurf: Berlins Polizei soll unabhängige Kontrolleinrichtung bekommen
Die Politik tut sich damit noch schwer. Weiterlesen
Fachtag in Berlin zum Thema: Racial Profiling und Sozialromantik
über vorurteilsbewusstes Arbeiten im Berufsalltag von Jugendhilfe, Schule, Polizei und Justiz Weiterlesen
Bundespolizei Hannover: Betrunkenen misshandelt und ausgesetzt?
Gut ein Jahr nach den Vorfällen in der Wache der Bundespolizei am Hauptbahnhof Hannover erhebt der Anwalt eines der mutmaßlichen Opfer neue Vorwürfe. Diesmal geht es um die Frage, ob Beamte einen damals 54 Jahre alten Mann in einer kalten Nacht im Januar 2015 in hilfloser Lage ausgesetzt und sich damit strafbar gemacht haben könnten. Weiterlesen