Am 24. Juni fand im Innenausschuss des Thüringer Landtags eine Anhörung zu einem Gesetzentwurf statt, der die Einführung von sogenannten BodyCams bei der Polizei in Thüringen vorsieht. Hierzu war auch unser Sprecher Philipp Krüger als Experte geladen.
Anlass für die Einführung sollte die vermeintlich stetig zunehmende Gewalt gegen Polizeikräfte sein. Hierbei stellte unser Sprecher fest, dass es bis heute keinen repräsentativen, wissenschaftlich-empirischen Beweis für eine Zunahme gäbe, und diese Zunahme vor dem Hintergrund allgemeiner kriminologischer Erkenntnisse auch eher unwahrscheinlich sei.
Dabei spricht sich Amnesty International nicht grundsätzlich gegen die Einführung von BodyCams aus. Wichtig ist jedoch, dass die Aufnahmen auch den Betroffenen von Polizeigewalt umfänglich zur Verfügung stehen, und deren Einsatz aufgrund der diffusen wissenschaftlichen Erkenntnislage auch weiterhin evaluiert wird. Nachfolgend gibt es die umfassende Stellungnahme zum nachlesen: