Author: claudi

HAMBURG, AUGUST 2010 – Die Hamburger Staatsanwaltschaft hat im August zwei Anklagen gegen Polizisten erhoben, die – den Angaben des Hamburger Abendblattes zufolge – ihre Kompetenz im Dienst überschritten. Die Vorwürfe lauten auf Körperverletzung im Amt, Nötigung und Freiheitsberaubung. Im ersten Fall handelt es sich um einen Vorfall einer nicht gerechtfertigten Festnahme in einer Wohnung…

DORTMUND, 18. JULI 2011 – Einem Artikel der taz zufolge haben 15 Husumer Punks angekündigt, Strafanzeigen gegen die Polizei zu stellen: Sie seien in Neumünster aus einem Zug geholt worden, mit Schlagstöcken geschlagen und in einem Abteil voller Pfefferspray nach Hamburg verfrachtet worden. Die Gruppe aus Husum hatte sich an jenem Samstag in Hamburg mit…

DUISBURG – Im Bericht des Politmagazins „Westpol“ des WDR vom 29. Mai 2011 wird der Fall der Eheleute C. und R. Kockaya aufgearbeitet, der sich bei einer Gegendemonstration zur Kundgebung der rechtsextremen NPD im Frühjahr 2010 in Duisburg ereignet hat. Die Betroffenen geben in dem Bericht an, dass sie von einer Polizeitruppe in Einsatzanzügen von…

BONN, 28. JULI 2011 – Das Amtsgericht Bonn verurteilte am 28. Juli 2011 einen Polizisten wegen Körperverletzung im Amt zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen für einen Schlag ins Gesicht eines jungen Mannes, der ihn mit Rauch angepustet und gespuckt haben soll. Der Vorfall fand am 30. März 2009 statt. Der Verteidiger kündigte an, Rechtsmittel…

BUTZBACH, OKTOBER 2000 – Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt die Bundesrepublik wegen unmenschlicher Behandlung zur Zahlung von 10.000 Euro an einen ehemaligen Strafgefangenen. Der Mann war im Oktober 2000 eine Woche lang nackt in einer Sicherheitszelle der hessischen Vollzugsanstalt Butzbach eingesperrt gewesen. Quelle: TAZ:

DÜSSELDORF, 3. JULI 2011 – In der Politsendung WESTPOL des WDR Fernsehens wurden Vorwürfe gegen Polizisten der Düsseldorfer Altstadtwache sowie gegen die Staatsanwaltschaft, die diesen Vorwürfen nicht entschlossen nachging und nicht ausreichend ermittelte, erstmals öffentlich. Der Vorfall ereignete sich vor über zwei Jahren und wird seitdem auch von der AI-Fachkommission Polizeirecherche begleitet. Dabei handelt es…

BREMEN, 21. JUNI 2011 – Im zweiten Prozess um Brechmitteleinsatz vor dem Landgericht Bremen wurde der angeklagte Polizeiarzt 2011 erneut freigesprochen. Die Staatsanwaltschaft legte nochmals Revision ein. Nun wird der Bundesgerichtshof entscheiden müssen, ob der Prozess ein drittes Mal aufgerollt wird. Mit Brechsirup sollte der mutmaßliche Drogendealer, Laya Condé, im Jahr 2005 auf einer Bremer…

MÜNCHEN, 17.06.2011 – Am Rosenmontag, den 7. März 2011, hat eine 59-Jährige Dolmetscherin bei der Münchner Polizeiwache am Hauptbahnhof vielfältige, inzwischen auch ärztlich dokumentierte Verletzungen erlitten. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, stellt die Verletzte fest, sie sei ohne Grund misshandelt und erniedrigt worden. Die Verletzte hat inzwischen eine Anzeige gegen die Polizisten gestellt. Die Version…

BREMEN – Im März 2011 wurde ein Strafbefehl gegen einen Beamten der Göppinger Bereitschaftspolizei rechtskräftig. Hiernach muss der Verurteilte 6.000 Euro zahlen, da er, dem Bericht der taz zufolge, einer am Boden sitzenden Frau grundlos Pfefferspray ins Gesicht gesprüht hat. Der Beamte wurde nach Angaben des baden-württembergischen Innenministeriums durch eigene Kollegen auf Grundlage einer Videoaufzeichnung…