Wie die Schwäbisches Tagblatt berichtet, soll die Polizei bei einer Versammlung gegen einen AfD-Neujahrsempfang in Reutlingen, ein vierzehnjähriges Mädchen misshandelt haben. Nach den Angaben der mutmaßlichen Opfer, dem Mädchen und ihrer Mutter, wurde zunächst das Mädchen festgenomen, und im unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang auch die Mutter, da sich die Tochter während der Versammlung bei dieser untergehakt Weiterlesen
Belästigung, Überwachung und Verfolgung von Protestierenden in Polen: Amnesty International prangert in einem offiziellen Bericht die Umstände für regierungskritische Proteste an.
Weiterlesen
Amnesty International veröffentlicht einen ausführlichen Bericht zu den Hintergründen der Angriffe, die hätten verhindert werden können. Weiterlesen
Sächsische Polizeibeamt*innen sollen laut Berichten von Neues Deutschland und die tageszeitung zufolge in Chemnitz eine Gruppe Sprayer dabei gestellt haben, wie sie rechtsextreme Schmiererein (Hakenkreuz, „NS jetzt!“, „Tod und Hass der BSG“) an die Wand einer kurdischen Bäckerei sprühten. Nach einer kurzen Unterhaltung eines Sprayers mit der Besatzung des Streifenwagens, sei diese ohne weitere Maßnahmen Weiterlesen
Berliner Autonome erheben laut einem Bericht der tageszeitung und der Neues Deutschland schwere Vorwürfe gegenüber Berliner Polizeibeamt*innen. Demnach sollen sie in mindestens 18 Fällen Material aus Polizeibeständen, unter anderem Fotos, die von erkennungsdienstlichen Maßnahmen stammen, für einen Drohbrief genutzt haben. Aussagen der Betroffenen zufolge, können diese Materialien nur aus Polizeikreisen stammen. In dem Brief Weiterlesen
