BREMEN, 21. JUNI 2011 – Im zweiten Prozess um Brechmitteleinsatz vor dem Landgericht Bremen wurde der angeklagte Polizeiarzt 2011 erneut freigesprochen. Die Staatsanwaltschaft legte nochmals Revision ein. Nun wird der Bundesgerichtshof entscheiden müssen, ob der Prozess ein drittes Mal aufgerollt wird.
Mit Brechsirup sollte der mutmaßliche Drogendealer, Laya Condé, im Jahr 2005 auf einer Bremer Polizeiwache gezwungen werden, verschluckte Kokainpäckchen zu erbrechen. Der Verdächtige war während dieses Procedere ins Koma gefallen und verstarb nach einigen Tagen. Den ersten Freispruch des Landgerichts im Jahr 2008 hat der Bundesgerichtshof aufgrund mangelnder Beweisführung aufgehoben.
Nach dem Tod von Laya Condé geriet der Einsatz von Brechmitteln in Deutschland unter Kritik. Bereits 1997 hat Amnesty International im Deutschlandbericht [Link auf: HYPERLINK „http://ow.ly/5hvBI“ t „_blank“ http://ow.ly/5hvBI] hingedeutet: „Die zwangsweise Verabreichung von Brechmitteln, sofern sie nicht aus medizinischen Gründen erforderlich ist, [stellt] eine grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung dar, und die Beteiligung medizinischen Personals an einer solchen Zwangsmaßnahme [bedeutet] einen Verstoß gegen die [UN]-Grundsätze ärztlicher Ethik“.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ächtete die Ermittlungsmethode 2006 als „inhumane und erniedrigende Behandlung“ und als einen Verstoß gegen die Menschenwürde. Unter anderem deshalb hatte der Bundesgerichtshof das erste Urteil aufgehoben. Brechmittel werden inzwischen bundesweit nicht mehr eingesetzt.
Für mehr Details zu dem Fall verweisen wir auf folgende Artikel:
WELT: Revision im Brechmittel-Prozess. 22.06.2011
SPIEGEL: Tödlicher Brechmitteleinsatz. Staatsanwaltschaft legt Revision ein. 21.06.2011
BADISCHE ZEITUNG: Stengel, E.: Revision im Brechmittelfall. Verfahren gehr erneut an BGH. 21.06.2011
SÜDDEUTSCHE ZEITUNG: Nach Freispruch im Brechmittel-Prozess. Staatsanwaltschaft legt Revision ein. 21.06.2011
BACK-BLOG: Müller, H. E.: Schläge für das Gericht – Kommentar zum Bremer Freispruch für den Brechmittel-Arzt. 15.06.2011