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Vorwürfe gegen Polizisten und Staatsanwaltschaft in Düsseldorf

DÜSSELDORF, 3. JULI 2011 – In der Politsendung WESTPOL des WDR Fernsehens wurden Vorwürfe gegen Polizisten der Düsseldorfer Altstadtwache sowie gegen die Staatsanwaltschaft, die diesen Vorwürfen nicht entschlossen nachging und nicht ausreichend ermittelte, erstmals öffentlich.

Der Vorfall ereignete sich vor über zwei Jahren und wird seitdem auch von der AI-Fachkommission Polizeirecherche begleitet. Dabei handelt es sich um einen Fall vom 22./23. April 2009, nach dem die verletzte Managerin eine Strafanzeige u.a. wegen Freiheitsberaubung und Körperverletzung im Amt gestellt hat. Gegen die Managerin wurden Anzeigen wegen Beleidigung und Widerstand eingereicht. Die Anzeigeerstatterin erlitt bei dem Vorfall vielfältige, zum Teil bleibende Verletzungen, die am Folgetag von Ärzten dokumentiert wurden. Der Fall wurde jedoch im Sommer 2010 von der Staatsanwaltschaft eingestellt, ohne die Geschädigte, deren Zeugen oder die beschuldigten Polizeibeamten zu befragen.

Derzeit liegt der Fall dem Oberlandesgericht Düsseldorf zur Entscheidung über die richterliche Anordnung der Wiederaufnahme der staatsanwaltlichen Untersuchung vor.

Quellen:
WESTPOL WDR FERNSEHN: Gewaltvorwürfe gegen Polizei. 03.06.2011
DER WESTEN: Konflikt: Kritik an Düsseldorfer Justiz – schlampige Ermittlungen gegen Polizisten. 04.06.2011
BLOG Frank Laubenburg: Gewaltvorwürfe an Düsseldorfer Polizei: Umfassende Aufklärung notwendig. 13.06.2011

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